Der Sprecher Berlin/Kiel, 30. 8. 2013
Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung
Az.: For/Spr/XI /3 Kommentierte Tagesordnung
11. Sitzung des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung
am 12. September 2013 um 17 Uhr, Gewerbezentrum Oldenburg
TOP 1 Bericht über Bürgersprechstunde 10min
Der Sprecher berichtet über die Bürgersprechstunde. Das Forum hat die Möglichkeit, hierüber zu beraten und ggfls. Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Bericht wird dann in die Website des Forums eingestellt, wobei die Adressaten der jeweiligen Fragen gebeten sind, dort zu den sie betreffenden Punkten Stellung zu nehmen. Das Forum könnte den Bericht des Sprechers zur Kenntnis nehmen und die Adressaten der jeweiligen Fragen bitten, zu den sie betreffenden Punkten auf der Website Stellung zu nehmen.
TOP 2 Schwerpunktthema: 120 min
Ergebnisse der Umweltuntersuchungen zur festen Fehmarnbeltquerung Dem Vorschlag der AG Arbeitsplan v. 1. 8. entsprechend soll das Thema durch einen Vortrag von Femern A/S eröffnet werden, dem sich eine Diskussion anschließt. Dabei könnte u.a. eingegangen werden auf das Espoo-Verfahren (einschl. Sprachenfrage), die CO2-Bilanz des Tunnelbauwerks, Auswirkungen auf die Tierwelt, insbes. Schweinswale. Zur Vorbereitung der Diskussion könnte es sinnvoll sein, wenn Teilnehmer Fragen und wichtige Punkte vorab zur Kenntnis geben. Dokumente zur Umweltverträglichkeitsstudie finden sich auf der Website http://vvmunterlagen.femern.de/ Das Forum könnte den Bericht zur Kenntnis nehmen und je nach Ergebnis der Diskussion ggfls in seinen Schlussfolgerungen auf wichtige Punkte hinweisen.
TOP 3 Bericht über den Workshop vom 18.06.2013 30 min
„Verkehrsprognosen und Nutzen-Kostenverhältnis“ Der eintägige Workshop geht auf eine Initiative der Allianz zurück, wurde von der Organisations-AG vorbereitet und von dem unabhängigen Moderator K. Ebeling geleitet. Die Kosten waren lt. Beschluss v. 16. 5.vom Forum übernommen worden. Auf der Website des Dialogforums http://www.fehmarnbelt-dialogforum.de/mediathek?page=1 finden sich Unterlagen und Kommentare zum Workshop. Herr Ebeling wird als Moderator über das Ergebnis berichten. Daran könnte sich ein Meinungsaustausch im Forum anschließen. Einige Teilnehmer bedauerten, dass der Workshop dem Forum keinen Vorschlag für Schlussfolgerungen vorgelegt hat. Das Forum könnte deshalb die Frage von Schlussfolgerungen aufnehmen und dabei mögliche Elemente behandeln wie z.B.:
• Vergleich der realen Entwicklung mit den vorliegenden Prognosen
• Frage der Fortschreibung bisheriger Trends • Unsicherheit von Prognosen angesichts der Dauer des Nutzungs-Zeitraumes eines etwaigen Bauwerks Das Forum könnte Den Bericht des Moderators zur Kenntnis nehmen. Es könnte z.B. darauf hinweisen, dass
• die der Planung zugrunde gelegten Prognosen überholt sind,
• bisherige Wachstumsraten nicht ohne weiteres fortgeschrieben werden können, da sich Rahmenbedingungen geändert haben und möglicherweise weiterhin ändern werden,
• es sich angesichts der Dauer des Nutzungs-Zeitraumes des Bauwerkes letztlich um eine politische Entscheidung handelt. .
TOP 4 aktuelle Fragen 10 min
Die LReg könnte kurz über anstehende Fragen berichten wie z.B.
• Stand des ROV,
• Ergebnisse der Gespräche mit Bahnchef Dr. Grube, insbes. Stand der 2+1 Variante,
• Überlegungen zu einer D-DK Vereinbarung zur Bürgerbeteiligung
TOP 5 Optimierungskonzept 5 min
In Vorbereitung der von der AG Arbeitsplan für die nächste (12.) Sitzung vorgesehene Diskussion könnte der Sprecher über erste Überlegungen zur Optimierung der Sitzungsleitung sowie über Vorschläge von Teilnehmern der Fragebogenaktion zur Optimierung der Arbeit des Forums berichten. Eine Diskussion auf dieser Sitzung ist nicht vorgesehen. Eine Auswertung der Fragebögen ist als Anlage beigefügt. Die BI Ratekau hat den Fragebogen unter Hinweis auf die aus ihrer Sicht erforderliche externe Evaluierung nicht beantwortet. Die Allianz hat ihre Haltung zur Fragebogenaktion mit ihrer mail v. 16. 8. begründet (Anlage ) Darin fordert sie u.a. klarere Schlussfolgerungen des Forums und stärkeres Einwirken des Sprechers in diese Richtung. Die Frage, ob und inwieweit Vorschläge zu Schlussfolgerungen von Teilnehmern und/oder vom Sprecher einzubringen sind, könnte ebenfalls auf der nächsten Sitzung diskutiert werden. Das Forum könnte die Auswertung der Fragebogenaktion sowie das Schreiben der Allianz v. 16. 8. zur Kenntnis nehmen und beschließen, die Frage der weiteren Optimierung der Arbeit des Forums wie auch des Erfordernisses einer weiteren internen und/oder externen Evaluierung auf der 12. Sitzung zu behandeln.
TOP 6 Sonstiges
TOP 7 Nächste Sitzung
Schwerpunktthema der nächsten Sitzung soll nach dem Vorschlag der AG Arbeitsplan – die Wirtschaftlichen Chancen und Risiken, Arbeitsplatzeffekte (einschließlich Aktivitäten, Projekte, Fördermittel) der FFBQ werden. Das Thema soll durch eine AG unter Federführung der IHK und unter Beteiligung des DGB vorbereitet werden. Das 10. Forum hatte die AG gebeten, „..unter Berücksichtigung des Vorschlages von Femern A/S und unter Einbeziehung des Vorschlages des DGB ein Konzept zur weiteren vertieften Diskussion der Chancen und Risiken vorzuschlagen.“ (Protokoll zu TOP 2, 2. Absatz) Da der DGB hierzu einen Workshop vorgeschlagen hatte, fragt es sich, ob in Vorbereitung des Forums zunächst ein Workshop abgehalten werden sollte. Dieser könnte in diesem Jahr , das 12. Forum dann Anfang nächsten Jahres abgehalten werden. Das Forum könnte die IHK Lübeck bitten, die Federführung einer AG zur Umsetzung der Konzeption zu übernehmen und je nach Stand der Vorbereitung durch den Workshop den 23. Januar für das 12. Forum in Betracht ziehen.
TOP 8 Zuschauerdiskussion 20 min