„Protokoll“ des 10. Dialogforums am 16.5.2013

Nachfolgend das äußerst knappe Protokoll der 10. Sitzung des Dialogforums. Protokolle dieser Art, mit einer inhaltlichen Tendenz gegen 0 (NULL), kann man sich eigentlich schenken. Hier in einem Satz die Zusammenfassung:

Das 10. Dialogforum hat stattgefunden !

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Az: Fo/Spr/IX/4

Protokoll 10. Sitzung

 

Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung

am 16.05.2013 in Oldenburg i.H.
TOP 1 Bericht über Bürgersprechstunde

In der Bürgersprechstunde wurden vor allem folgende Fragen und Forderungen gestellt:

– Warum wird die Jugend nicht stärker in die Strukturdebatte im Forum eingebunden?

– Was geschieht mit den Abgasen im Tunnel?

– Sind die Rettungssysteme auf der deutschen und der dänischen Seite kompatibel?

– Was wird getan um den Verkehr stärker von der Straße auf die Schiene zu bringen?

– Was passiert mit dem Aushub?

Außerdem wurde Aufklärungsbedarf über die Haltung der dänischen Bevölkerung zum Tunnel in den betroffenen Regionen deutlich.

Das Forum nimmt den Bericht des Sprechers über die Bürgersprechstunde zur Kenntnis. Die Adressaten der jeweiligen Fragen werden gebeten, zu den sie betreffenden Punkten auf der Website Stellung zu nehmen.

TOP 2 Chancen und Risiken der FFBQ

Das Forum nimmt die Vorträge der Allianz gegen die Feste Fehmarnbeltquerung, der Femern A/S und des DGB zur Kenntnis. Es bittet die AG Arbeitsplan, unter Berücksichtigung des Vorschlages von Femern A/S und unter Einbeziehung des Vorschlages des DGB ein Konzept zur weiteren vertieften Diskussionen der Chancen und Risiken vorzuschlagen.

Die Bürgerinitiative „Ratekau wehrt sich“ lehnt eine vertiefende Diskussion der „Chancen und Risiken der FFBQ“ als nicht zielführend ab, weil es sich lediglich um Vermutungen und Spekulationen handeln kann.

TOP 3 Lärmschutz

Das Forum hat eine Lärmsimulation sowie die Experten Dipl.-Ing. Christian Popp, den Geschäftsführer der Lärmkontor GmbH Hamburg und Herrn Peter Westenberger vom DB Umweltzentrum gehört. Es weißt auf die zentrale Problematik des Verkehrslärm, insbesondere bei Güterzügen, hin und beschließt, sich mit den Themen weiter zu befassen.

TOP 4 ROV

Das Forum nimmt den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.

TOP 5 Sonstiges

5 a Fragenmanagement

Das Forum nimmt den Bericht der Geschäftsstelle zur Kenntnis. Es weist auf Ziffer 7 der Grundsätze hin, wonach die Vorhabenträger sich bereit erklärt haben, auf Bitten des Sprechers zu Anfragen Stellung zu nehmen und bittet die Vorhabenträger, die Stellungnahmen jeweils bis zum nächsten Forum abzugeben.

5 b Workshop Verkehrsprognose/Nutzen-Kosten-Analyse

Das Forum billigt den Workshop mit einem Kostenrahmen von 3.000€.

TOP 6 Nächste Sitzungen

Das Forum billigt die Termine

12. September 2013 für das 11. Forum

21. November 2013 für das 12. Forum

TOP 7 Zuschauerdiskussion

Die Zuschauer hatten Gelegenheit zu Fragen und Stellungnahmen.

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