Tagesordnung 10. Dialogforum

Der Sprecher

Berlin/Kiel, 2. 5. 2013 Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung Az.: For/Spr/X /3

Kommentierte Tagesordnung 10. Sitzung des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung am 16. Mai um 17 Uhr, Gewerbezentrum Oldenburg

TOP 1 Bericht über Bürgersprechstunde 10min

Der Sprecher berichtet über die Bürgersprechstunde. Das Forum hat die Möglichkeit, hierüber zu beraten und ggfls. Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Bericht wird dann in die Website des Forums eingestellt, wobei die Adressaten der jeweiligen Fragen gebeten sind, dort zu den sie betreffenden Punkten Stellung zu nehmen. Das Forum könnte den Bericht des Sprechers zur Kenntnis nehmen und die Adressaten der jeweiligen Fragen bitten, zu den sie betreffenden Punkten auf der Website Stellung zu nehmen.

TOP 2 Chancen und Risiken der FFBQ 75 min

Dem Vorschlag der AG Arbeitsplan v. 8. 4. entsprechend wird das Thema auf dieser Sitzung mit je einem Vortrag zu Chancen und Potentialen (Femern AS) sowie Risiken (Bürgerinitiativen) von je 15 min eröffnet. Femern A/S hatte mit mail v. 17. 4. darauf hingewiesen, dass es in dieser Frage oft nicht nur Schwarz-Weiss, sondern eine Gemengelage aus Vor- und Nachteilen geben könnte und vorgeschlagen, „regionalen Akteuren….die Chance zu geben, in Schlüsselbereichen (wie etwa Tourismus, Arbeitsmarkt oder auch Logistik/Bauwirtschaft)“ das Wort zu geben. Dieser Gedanke könnte weiter verfolgt und auf einem oder mehreren der kommenden Foren verwirklicht werden. Der DGB hatte vorgeschlagen, die Auswirkungen auf die Beschäftigung zu untersuchen und eine belastbare Arbeitsplatzanalyse zu erarbeiten, die konkret aufzeigt, wo und in welcher Form neue Arbeitsplätze entstehen und wo sie wegfallen. Für die anschliessende Diskussion sind 45 min vorgesehen. Dabei könnte auch auf die Vorschläge DGB und Femern A/S eingegangen werden. Das Forum könnte die Vorträge zur Kenntnis nehmen. Es könnte die AG Arbeitsplan bitten, unter Berücksichtigung des Vorschlages von Femern A/S und unter Einbeziehung des Vorschlages des DGB ein Konzept zur weiteren vertieften Diskussion der Chancen und Risiken vorzuschlagen.

TOP 3 Lärmschutz

a) Bericht der DB zu unter TOP 2 aufgeführten Fragen aus dem 9. Forum: · Darlegung der Unterschiede, insbes. hinsichtlich des Lärms, zwischen der heutigen und zukünftigen Situation (Prüfungsvorbehalt DB) · Gesamtbetrachtung der Lärmbelastung aus Strasse und Schiene (Prüfungsvorbehalt DB) · Angaben zu maximaler Auslastung

b) Expertenvortrag zu Lärmschutz, dessen Auswirkungen sowie Vermeidungsmaßnahmen · Dipl. Ing Christian Popp, Geschäftsführer der Lärmkontor GmbH Hamburg wird vortragen und eine Lärmsimulation von Güterzügen vornehmen. · Herr Peter Westenberger vom DB Umweltzentrum.

c) Diskussion Fragen können bereits vorab über die Geschäftsstelle an den Experten gestellt werden.

Das Forum könnte auf die zentrale Problematik des Verkehrslärms insbesondere der Güterzüge hinweisen und beschließen, sich mit dem Themen weiter zu befassen.

TOP 4 ROV 10 min

Die LReg könnte über den Stand des ROV berichten. Das Forum könnte den Bericht der LReg zur Kenntnis nehmen.

TOP 5 Sonstiges 30 min

a. Fragenmanagement

Die Geschäftsstelle könnte kurz über das Verfahren zur Beantwortung von Fragen berichten. . Das Forum könnte den Bericht der Geschäftsstelle zur Kenntnis nehmen, auf Ziffer 7 der Grundsätze hinweisen, wonach die Vorhabenträger sich bereit erklärt haben, auf Bitten des Sprechers zu Anfragen Stellung zu nehmen und die Vorhabenträger bitten, die Stellungnahmen jeweils bis zum nächsten Forum abzugeben..

b. Evaluierung des Dialogforums

Das 9. Forum hatte die Geschäftsstelle gebeten, die Frage der Evaluierung weiter zu klären und darüber zu berichten. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass know how und Arbeitsschwerpunkt von Inspektour weniger in Fragen Bürgerbeteiligung/Dialogforen als vielmehr in den Analysebereichen Tourismus und Freizeit liegen. Das Forum könnte einen ersten Meinungsaustausch zu den Fragen führen: · Soll 2013 eine Evaluierung vorgenommen werden? · Falls ja: soll die Evaluierung durch einen externen Experten vorgenommen werden · Oder ist eine interne Evaluierung in einem informellen Treffen sinnvoll

c) Evaluierung der Website Die Ersteller der Website des Forums haben eine Auswertung der Erfahrungen mit der Website angeregt um ggfls. Anpassungen vornehmen zu können. Das Forum könnte die AG Internet bitten, eine Auswertung der Erfahrungen mit der Website vorzunehmen und ggfls Verbesserungsvorschläge zu machen.

d) Workshop Verkehrsprognose/Kosten-Nutzen-Analyse

Inzwischen wurde folgendes Konzept erarbeitet: Termin: 18. 6. von 10 bis 16.30 im Gewerbezentrum Oldenburg Experten: Dr. Rößler, HTC; Dr. Tesch, Scandlines; Prof. Breitzmann, Universität Rostock. Moderation: Herr Ebeling Kosten: 3000 € Das Forum könnte das Konzept des Workshops billigen.

e) Zusammenarbeit an der Entwicklungsachse A1

Der Kreis Ostholstein berichtet. Das Forum könnte den Bericht zur Kenntnis nehmen

TOP 6 Nächste Sitzungen

Die AG hat vorgeschlagen: · 12. September für das 11. Forum · 21. November für das 12. Forum Das Forum könnte die Termine billigen

TOP 7 Zuschauerdiskussion

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