Kommentierte Tagesordnung
7. Sitzung des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung
am 8. November 2012 um 17 Uhr, Gewerbezentrum Oldenburg
TOP 1 Bericht über Bürgersprechstunde
Der Sprecher berichtet über die Bürgersprechstunde. Das Forum hat die Möglichkeit
hierüber zu beraten und ggfls. Schlussfolgerungen zu ziehen. Der Bericht wird dann
in die Website des Forums eingestellt, wobei die Adressaten der jeweiligen Fragen
gebeten sind, dort zu den sie betreffenden Punkten Stellung zu nehmen.
Das Forum könnte folgenden Beschluss fassen:
Das Forum nimmt den Bericht des Sprechers über die Bürgerstunde zur Kenntnis.
Die Adressaten der jeweiligen Fragen werden gebeten, zu den sie betreffenden
Punkten auf der Website Stellung zu nehmen.
TOP 2 Teilnehmer
Dem Forum liegen Teilnahmeanträge sowie Vorschläge und Anregungen der
Landesregierung vor. Das 6. Forum hatte die AG Teilnahme um einen Vorschlag
hierzu gebeten. Dieser soll am 30. 10. erarbeitet und dann unmittelbar allen
Teilnehmern zugeleitet werden.
Gem. Ziffer 12 Grundsätze kann der Sprecher weitere Teilnehmer benennen. Dabei
wird er die Meinungsbildung im Dialogforum berücksichtigen.
Dementsprechend könnte sich das Forum hierzu eine Meinung bilden, auf deren
Grundlage der Sprecher weiter verfahren kann.
TOP 3 Raumordnungsverfahren
Das 6. Forum hat die AG ROV gebeten, sich mit den Gutachten und den
Gesamtunterlagen der DB zum Raumordnungsverfahren zu befassen und dem 7.
Forum zu berichten. Die AG ROV wird am 30. 10. tagen und den Bericht erarbeiten,
der den Teilnehmern unmittelbar zugehen soll.
Das Forum könnte den Bericht mit dem Ziel erörtern, so einvernehmlich wie möglich
eine Empfehlung zu verabschieden.
TOP 4 Diskussion mit den Zuschauern (30 Minuten)
Die Zuschauer können Stellungnahmen abgeben und Fragen stellen.
TOP 5 Themen und Terminplan für die nächsten Sitzungen
Das 6. Forum hatte die AG Arbeitsplan gebeten, einen Vorschlag für mögliche
Termine im Jahr 2013 vorzulegen. Die AG wird am 30. 10. tagen und den Vorschlag
unmittelbar übermitteln. Das Forum könnte den Bericht billigen und den Termin für
die nächste Sitzung beschließen.,
TOP 6 Sonstiges